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Legal Bits

IT-Recht, Datenschutz

Pünktlich zu Weihnachten spricht das Studio Legal-Duo über das seit Juni 2018 vermehrt diskutierte Thema "gemeinsame Verantwortlichkeit" nach Art. 26 DSGVO, das wegen des EuGH-Urteils vom 05.06.2018 (Az. C-210/06) zum Thema Facebook-Seiten von den Aufsichtsbehörden vermehrt aufgegriffen worden ist. Abgerundet wird diese Folge von Informationen zu bisher unter der DSGVO von Aufsichtsbehörden verhängten Bußgeldern und dazu, warum/wann Unternehmen von Aufsichtsbehörden geprüft werden und wie man mit solchen Prüfungen umgehen kann.

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Volker und Frank sprechen über den seit März 2018 gültigen so genannten CLOUD Act (mit vollem Namen: "Clarifying Lawful Overseas Use of Data Act") und was dieses US-amerikanische Gesetz für den EU-Datenschutz unter der DSGVO bedeutet.

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Einen Monat nach Anwendung der DSGVO sprechen Volker und Frank über die ersten Entwicklungen, Abmahnungen und besprechen schwerpunktmäßig eine Reihe von Kritikpunkten an der DSGVO, hier und da auch mit Ideen zur Verbesserung der Situation. Diese Ausgabe ist relativ abstrakt; hier hilft es ganz besonders, den Blog-Eintrag dazu zu lesen.

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Nach längerer Pause sprechen Volker und Frank über die kommende E-Privacy-VO: Was ist sie, was verändert sie, wie steht sie zur DSGVO, und was wird daran kritisiert?

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Hinter diesem etwas diffusen Titel verbergen sich 82 Minuten Trialog zwischen Prof. Dr. Nils Hafner, Dr. André Kudra (esatus AG) und Frank Stiegler darüber, wie Kundenbindungsmanagement (Customer Relationship Management, kurz "CRM"), die Datenschutzgrundverordnung und neue technische Lösungen zusammen funktionieren können. Wir sprechen über Herausforderungen, technische Lösungsansätze und die Veränderungen, die die Kombination aus alledem für Unternehmen und Betroffene bedeuten.

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Volker und Frank sprechen darüber, was Datenschutzaudits sind, wie sie ablaufen, was geprüft wird, welche Fehler oft gefunden werden und wie es danach weitergeht. Ganz konkret wird auf die 14 neuen Kategorien technischer und organisatorischer Maßnahmen (TOM) nach Art. 32 DSGVO iVm. § 64 BDSG 2018 eingegangen. Mit knapp 79 Minuten die längsten Legal Bits bisher, voller Input für alle, die sich dafür interessieren, wie man sich auf Datenschutzaudits vorbereiten kann.

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In dieser Ausgabe sprechen Manon Goo (Geschäftsführer der Dembach Goo Informatik GmbH & Co. KG aus Köln) und Frank Stiegler über rechtliche Anforderungen bei der Beauftragung von IT-Dienstleistern: welche es wo gibt, wie man sie erkennt und frühzeitig berücksichtigt, um unnötige Aufwand und Ärger zu vermeiden.

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Julia Reda, MdEP der Piraten seit 2014, hat der EU-Kommission den Bericht einer von ihr (der Kommission) 2014 in Auftrag gegebene Studie zum Verdrängungseffekt illegaler Downloads auf legalen Konsum urheberrechtlich geschützter Werke abgerungen. Die Kommission hatte den Bericht der Studie nie veröffentlicht, und Julia hat die Veröffentlichung angestrengt (herzlichen Dank dafür!). Volker und Frank sprechen in Legal Bits 17 darüber, was die Studie untersucht und was sie ergeben hat und was das für Filesharing und politische Arbeit bedeutet.

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Volker und Frank sprechen Metaebene: Gedanken zu Grundsätzen, Zielen und aktuellen Entwicklungen im Datenschutz. Wofür er gut ist, warum man ihn braucht, was für Argumente dagegen vorgebracht werden, warum diese Argumente Unsinn sind und vieles mehr. Noch mehr als sonst gilt: Feedback ist willkommen.

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Diese Folge behandelt ein Praxisbeispiel für Multichannel-Marketing, das Frank u. a. mit der in Stuttgart und München ansässigen Agentur DYMATRIX für deren Kunden umsetzt. Mit deren Münchner Office-Leiter Michael Fritsch bespricht Frank die Umsetzung des Beispiels und vier Fragen, die derzeit allen Online-Marketern unter den Nägeln brennen dürften.

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